GRUR 06/2020 - BGH 21.1.20 – X ZR 65/18 Keine Patentfähigkeit einer Zusammensetzung zur Behandlung sexueller Funktionsstörungen – Tadalafil

Tadalafil

 EPÜ Art. 56

 Hatte der Fachmann am Prioritätstag Anlass, zu irgendeinem, gegebenenfalls auch späteren Zeitpunkt vollständige Studien zur Dosis-Wirkungs-Beziehung eines bestimmten Wirkstoffs anzustellen, ist eine Dosierung, die sich aufgrund einer solchen Studie als vorteilhaft erweist, durch den Stand der Technik nahegelegt.

BGH, Urteil vom 21. Januar 2020 - X ZR 65/18 - Bundespatentgericht

https://tinyurl.com/y96k9e8u