GRUR Prax 06/2020(19. März 2020) - BPatG 11.7.2019 - 30 W (pat) 812/16 Informierter Benutzer bei Kfz-Modellpflege für Unterschiede sensibilisiert (Ralf Hackbarth)

In der Designnichtigkeitssache

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 betreffend das eingetragene Design 40 406 973 - 0001 (Nichtigkeitsverfahren N 3/15)

hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 11. Juli 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser

 beschlossen:

I. Die Beschwerde der Antragstellerin wird zurückgewiesen.

II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Antragstellerin auferlegt.

III. Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 100.000,- € festgesetzt.

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