GRUR Prax 12/2020(17. Juni 2020) - BPatG 17.10.2019 - 30 W (pat) 553/18 „Sensonic“ und „Sonic“ sind nicht verwechselbar (Friedrich Albrecht)

In der Beschwerdesache

…

betreffend die Marke 30 2016 033 431

hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 17. Oktober 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. von Hartz

beschlossen:

Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.

https://tinyurl.com/yck4whkn