GRUR Prax 13/2020(1. Juli 2020) - BPatG 23.1.2020 - 25 W (pat) 4/18 Fehlende Verwechslungsgefahr zwischen Zeichen für Kaffeekapseln (Jakob F. Dämmer)

 In der Beschwerdesache

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betreffend die Marke 30 2015 037 159 

 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung am 23. Januar 2020 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener und des Richters Dr. Nielsen 

beschlossen: 

Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.

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