GRUR Prax 16-17/2020(19. August 2020) - BGH 21.1.2020 - X ZR 65/18 Naheliegen bei Anlass zu späterer Durchführung mehrerer klinischer Studien (Bernhard Arnold)

 Tadalafil

 EPÜ Art. 56

Hatte der Fachmann am Prioritätstag Anlass, zu irgendeinem, gegebenenfalls auch späteren Zeitpunkt vollständige Studien zur Dosis-Wirkungs-Beziehung eines bestimmten Wirkstoffs anzustellen, ist eine Dosierung, die sich aufgrund einer solchen Studie als vorteilhaft erweist, durch den Stand der Technik nahegelegt.

BGH, Urteil vom 21. Januar 2020 - X ZR 65/18 - Bundespatentgericht

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