GRUR Prax 18/2020(16 September 2020) - BPatG 14.5.2020 - 25 W (pat) 71/17 Bewusstes Hinwegsetzen über partnerschaftliche Beziehungen und Bindungen legt bösgläubige Markenanmeldung nahe – VTIGER (Benedikt Lüthge)

In der Beschwerdesache 

…

betreffend die Marke 30 2012 010 934 

(hier: Löschungverfahren S 51/16 Lösch) 

hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 9. Januar 2020 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Knoll, der Richterin Kriener sowie des Richters Dr. Nielsen

beschlossen:

I. Die Beschwerde der Markeninhaberin wird zurückgewiesen. 

II. Die Markeninhaberin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens.

https://tinyurl.com/y22r4zmt