GRUR Prax 19/2020(30 September 2020) - BPatG 27.7.2020 - 26 W (pat) 552/17 Zergliederung einer Einwortmarke (Matthias Grob)

 In der Beschwerdesache
…
 betreffend die Marke 30 2015 207 340

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 27. Juli 2020 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Kätker und Dr. von Hartz

beschlossen:

Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 24 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. Mai 2017 wird aufgehoben. Das Deutsche Patent- und Markenamt wird angewiesen, die Eintragung der angegriffenen Marke wegen des Widerspruchs aus der Marke 30 2014 008 138 zu löschen.

https://tinyurl.com/y36wg4hq