GRUR Prax 9/2021(5. Mai 2021) - BPatG 10.3.2021 - 25 W (pat) 57/19 Verwechslungsgefahr aufgrund bildlicher Zeichenähnlichkeit – Apple-Logo

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 30 2017 210 754

hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 10. März 2021 unter Mitwirkung der Richterin Kriener, des Richters Schödel und des Richters Dr. Nielsen

beschlossen:

Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. September 2019 aufgehoben. Wegen des Widerspruchs aus der Unionsmarke 009 784 299 wird die Löschung der Marke 30 2017 210 754 angeordnet.

https://tinyurl.com/34abn82w