GRUR RR 05/2021 - BPatG 24.9.2020 – 30 W (pat) 507/19 Unterscheidungskräftiges Wortzeichen aufgrund konkreter Schreibweise – AGEID

In der Beschwerdesache 

betreffend die Markenanmeldung 30 2017 110 082.9

hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 24. September 2020 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, der Richterin Akintche und des Richters Dr. Meiser

beschlossen:

Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom

24. Januar 2019 aufgehoben.

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