GRUR Prax 12/2021(15. Dezember 2021) - BPatG 18.10.2021 - 30 W (pat) 22/19 Unentbehrlich oder wichtig, sonst kein funktionaler Zusammenhang

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 30 2014 074 752

hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 17. Juni 2021 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Dr. Meiser und Merzbach

beschlossen:

Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.

https://tinyurl.com/ykbp8ye7