GRUR Prax 6/2022(23. März 2022) - BPatG 16.12.2021 – 30 W (pat) 44/20 Bedeutung der Gemeinsamkeit eines beschreibenden Motivs bei Bildmarken für Zeichenähnlichkeit

B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 30 2016 100 100

hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 16. Dezember 2021 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterin Dr. Weitzel und des Richters Dr. Meiser

beschlossen:

I. Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.

II. Der Antrag des Markeninhabers, der Widersprechenden die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen, wird zurückgewiesen.

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