Der IP-Rechts-Berater 8/2018 - BGH v. 5.10.2017 - I ZB 97/16 Pipi Langstrumpf als Dienstleistungsmarke, IPRB 2018, 173-174

MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 50 Abs. 1 (Pippi - Langstrumpf - Marke)

Der Wortmarke "Pippi Langstrumpf" fehlt für die Dienstleistungen der Klasse 42 "Beherbergung von Gästen" nicht jegliche Unterscheidungskraft. Etwaige inhaltliche Zuschreibungen, die der Verkehr von der Romanfigur auf unter ihrem Namen angebotene Beherbergungsdienstleistungen übertragen mag, begründen allenfalls einen beschreibenden Anklang der angegriffenen Marke, beseitigen jedoch nicht ihre Eignung, als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der betroffenen Dienstleistung zu wirken.

BGH, Beschluss vom 5. Oktober 2017 - I ZB 97/16 - Bundespatentgericht

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