GRUR RR 8-9/2018 - BPatG 18.1.2018 – 28 W (pat) 523/17 Freihaltebedürfnis für Zeichenkombination mit Wortbestandteil mit geografischem Herkunftshinweis – LÜNEGAS

BESCHLUSS

In der Beschwerdesache

...

betreffend die Markenanmeldung 30 2015 225 895.1

hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18. Januar 2018 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Schmid und des Richters Dr. Söchtig

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

https://bit.ly/2ykAqOm