GRUR 05/2020 - BGH 17.12.19 – X ZR 115/17 Erfinderische Tätigkeit bei Einsatz eines allgemein verfügbaren Werkzeugs – Autoantikörpernachweis

Autoantikörpernachweis

EPÜ Art. 56; PatG § 4

Der Einsatz eines allgemein verfügbaren Werkzeugs (hier: Reverse-SandwichTechnik) kann auf erfinderischer Tätigkeit beruhen, wenn sich die mit dem Gegenstand der Erfindung angestrebten und realisierten Vorteile hierdurch nicht ohne weiteres einstellen und der Fachmann aus dem Stand der Technik keine (hinreichenden) Anregungen erhält, dass das Werkzeug für die Erreichung des angestrebten Zwecks (hier: Nachweis von Autoantikörpern gegen Antigene von Pankreasinselzellen) geeignet und ohne Schwierigkeiten einsetzbar ist (Fortführung von BGH, Urteil vom 15. Mai 2012 - X ZR 98/09, GRUR 2012, 803 - Calcipotriol-Monohydrat; vgl. auch BGH, Urteil vom 10. September 2009 - Xa ZR 130/07, GRUR 2010, 123 - Escitalopram).

BGH, Urteil vom 17. Dezember 2019 - X ZR 115/17 - Bundespatentgericht

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