GRUR Prax 18/2021(15. September 2021) - BPatG 25.3.2021 - 30 W (pat) 520/19 METRO und MetroIntegrator für Fachkreise nicht zu verwechseln

In der Beschwerdesache

betreffend die IR-Marke 1 158 265

hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 25. März 2021 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterin Dr. Weitzel und des Richters Merzbach

beschlossen:

Auf die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 09 – Internationale Markenregistrierung - des Deutschen Patent- und Markenamts vom 14. August 2019 aufgehoben.

Der Widerspruch aus der Marke 30 2009 061 712 wird zurückgewiesen.

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