GRUR Prax 18/2021(15. September 2021) - BPatG 15.4.2021 - 30 W (pat) 502/20 Wortmarken „OSATIS“ und „OSIRIS“ sind verwechslungsfähig

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 30 2016 110 222

hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 15. April 2021 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser

beschlossen:

Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7. Oktober 2019 aufgehoben.

Wegen des Widerspruchs aus der Unionsmarke 014 948 475 wird die Löschung der Marke 30 2016 110 222 angeordnet.

https://tinyurl.com/frp598r2