GRUR Prax 18/2021(15. September 2021) - BPatG 18.2.2021 - 30 W (pat) 807/18 Geringer Beweiswert des ursprünglichen Angebotsdatums bei Amazon

In der Beschwerdesache

betreffend das Design 40 2013 001 363-0015

(hier: Nichtigkeitsverfahren N 25/17)

hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18. Februar 2021 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser

beschlossen:

I. Die Beschwerde der Antragstellerin wird zurückgewiesen.

II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Antragstellerin auferlegt.

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