Patent- und Markenrecht: GRUR 7/2018 - BPatG 23.1.18 – 14 W (pat) 10/16 § 16a Abs. 1 PatG; Artikel 1 (b), 1 (c), 3 (c) und (d) Verordnung (EG) Nr. 469/2009 Ergänzendes Schutzzertifikat für durch Formulierungspatent geschützte Wirkstoffzusammensetzung

Wie man diesen Blog am besten nutzt

Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak

Friday, July 27, 2018

GRUR 7/2018 - BPatG 23.1.18 – 14 W (pat) 10/16 § 16a Abs. 1 PatG; Artikel 1 (b), 1 (c), 3 (c) und (d) Verordnung (EG) Nr. 469/2009 Ergänzendes Schutzzertifikat für durch Formulierungspatent geschützte Wirkstoffzusammensetzung – Hexavalenter Impfstoff

Zur Frage der Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikats für eine durch ein Formulierungspatent geschützte Wirkstoffzusammensetzung

https://bit.ly/2NOGpQB

Patent- und Markenrecht

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Friday, July 27, 2018

GRUR 7/2018 - BPatG 23.1.18 – 14 W (pat) 10/16 § 16a Abs. 1 PatG; Artikel 1 (b), 1 (c), 3 (c) und (d) Verordnung (EG) Nr. 469/2009 Ergänzendes Schutzzertifikat für durch Formulierungspatent geschützte Wirkstoffzusammensetzung – Hexavalenter Impfstoff

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