Patent- und Markenrecht: GRUR Prax 5/2022(9. März 2022) - BPatG 12.1.2022 – 29 W (pat) 570/19 „MAKE MONDAY SUNDAY“ für Bekleidung nicht eintragungsfähig (Henriette März)

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Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak

Wednesday, March 16, 2022

GRUR Prax 5/2022(9. März 2022) - BPatG 12.1.2022 – 29 W (pat) 570/19 „MAKE MONDAY SUNDAY“ für Bekleidung nicht eintragungsfähig (Henriette März)

B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldunq 30 2019 204 219.4

hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 12. Januar 2022 durch die Vorsitzende Richterin Dr. Mittenberger-Huber, die Richterin Seyfarth und den Richter k. A. Posselt

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

https://tinyurl.com/329e6kz2

Patent- und Markenrecht

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Wednesday, March 16, 2022

GRUR Prax 5/2022(9. März 2022) - BPatG 12.1.2022 – 29 W (pat) 570/19 „MAKE MONDAY SUNDAY“ für Bekleidung nicht eintragungsfähig (Henriette März)

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