Wie man diesen Blog am besten nutzt

Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak


Monday, March 30, 2020

GRUR Prax 22/2019(7. November 2019) - EuG 24.9.2019 - T-356/18 (EUIPO) Zeichenähnlichkeit wegen visueller Ähnlichkeit – VOLVO gegen V-WHEELS (Jan D. Müller-Broich)


THE GENERAL COURT (Seventh Chamber)

hereby:

1. Annuls the decision of the Fourth Board of Appeal of the European Union Intellectual Property Office (EUIPO) of 21 March 2018 (Case R 1852/2017‑4);

2. Orders EUIPO to pay the costs, including the costs necessarily incurred by Volvo Trademark Holding AB for the purposes of the proceedings before the Board of Appeal of EUIPO.

https://tinyurl.com/tm55g9w

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