Wie man diesen Blog am besten nutzt

Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak


Tuesday, March 31, 2020

GRUR Prax 23/2019(21. November 2019) - EuGH 17.10.2019 - C-766/18 Generalanwältin verneint automatische Erhöhung der Unterscheidungskraft bei geografischen Kollektivmarken (Matthias Koch)


Ich schlage dem Gerichtshof daher vor, wie folgt zu entscheiden:

1. Das Rechtsmittel wird zurückgewiesen.

2. Die Foundation for the Protection of the Traditional Cheese of Cyprus named Halloumi trägt die Kosten des Verfahrens mit Ausnahme der Kosten, die im Zusammenhang mit dem dritten Rechtsmittelgrund entstanden sind. In Bezug auf diesen Rechtsmittelgrund tragen alle Beteiligten ihre eigenen Kosten.

https://tinyurl.com/rxvsxea

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