Wie man diesen Blog am besten nutzt

Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak


Monday, June 22, 2020

GRUR Prax 08/2020(16. April 2020) - BPatG 11.12.2019 - 27 W (pat) 72/16 Rechtserhaltende Benutzung einer Marke durch inländische Bewerbung einer im Ausland durchgeführten Veranstaltung („Alpenglühen“) (Jan Malte Wachsmuth)

B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache

...

betreffend die Marke30 2012 001 574


hat der 27.Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf diemündliche   Verhandlung   vom   11.Dezember2019   unter   MitwirkungdesVorsitzenden Richters Prof.Dr.Kortbein, des Richters Paetzold sowie der RichterinLachenmayr-Nikolaou

beschlossen:

1.Die Beschlüsse des Deutschen Patent-und Markenamts, Markenstelle fürKlasse 41, vom4. Dezember 2014und17.November 2015werden aufge-hoben, soweit der Widerspruch aus der Marke DE30 501 254in Bezug aufdie nachfolgend genannten Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist:

   Klasse 41:Sportliche Aktivitäten;Zirkusdarbietungen; Veranstaltung sport-licher Wettkämpfe; Organisation und Durchführung von Veran-staltungen sportlicher Art; Veranstaltung von Lotterien; Veran-staltung von Schönheitswettbewerben; Filmvorführungen.

   Insoweit  wird  die  Löschung  der  Eintragung  der  angegriffenen  MarkeDE302012 001 574auf Grund des besagten Widerspruchs angeordnet.

2.Im Übrigen wirddie Beschwerde zurückgewiesen.

https://tinyurl.com/yd3jmnpn

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