B E S C H L U S S
In der Beschwerdesache
...
betreffend die Marke30 2012 001 574
hat der 27.Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf diemündliche Verhandlung vom 11.Dezember2019 unter MitwirkungdesVorsitzenden Richters Prof.Dr.Kortbein, des Richters Paetzold sowie der RichterinLachenmayr-Nikolaou
beschlossen:
1.Die Beschlüsse des Deutschen Patent-und Markenamts, Markenstelle fürKlasse 41, vom4. Dezember 2014und17.November 2015werden aufge-hoben, soweit der Widerspruch aus der Marke DE30 501 254in Bezug aufdie nachfolgend genannten Dienstleistungen zurückgewiesen worden ist:
Klasse 41:Sportliche Aktivitäten;Zirkusdarbietungen; Veranstaltung sport-licher Wettkämpfe; Organisation und Durchführung von Veran-staltungen sportlicher Art; Veranstaltung von Lotterien; Veran-staltung von Schönheitswettbewerben; Filmvorführungen.
Insoweit wird die Löschung der Eintragung der angegriffenen MarkeDE302012 001 574auf Grund des besagten Widerspruchs angeordnet.
2.Im Übrigen wirddie Beschwerde zurückgewiesen.
https://tinyurl.com/yd3jmnpn
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Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.
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Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.
Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.
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