Patent- und Markenrecht: GRUR Prax 06/2020(19. März 2020) - BPatG 24.10.2019 - 27 W (pat) 15/18 Mehrfache Beschwerdegebühren bei mehrfachen Widersprüchen (Friedrich Albrecht) .

Wie man diesen Blog am besten nutzt

Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak

Wednesday, June 10, 2020

GRUR Prax 06/2020(19. März 2020) - BPatG 24.10.2019 - 27 W (pat) 15/18 Mehrfache Beschwerdegebühren bei mehrfachen Widersprüchen (Friedrich Albrecht) .

In der Beschwerdesache

…

betreffend die Marke 30 2014 069 195

hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 24. Oktober 2019 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Kortbein, den Richter Schwarz und die Richterin Werner

b e s c h l o s s e n :

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

https://tinyurl.com/yc4etb6k

Patent- und Markenrecht

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Wednesday, June 10, 2020

GRUR Prax 06/2020(19. März 2020) - BPatG 24.10.2019 - 27 W (pat) 15/18 Mehrfache Beschwerdegebühren bei mehrfachen Widersprüchen (Friedrich Albrecht) .

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