Patent- und Markenrecht: GRUR Prax 13/2020(1. Juli 2020) - BPatG 29.11.2019 - 27 W (pat) 503/18 Keine Zeichenähnlichkeit aufgrund der Angabe von Breitengraden (Christian Welkenbach)

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Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak

Friday, August 7, 2020

GRUR Prax 13/2020(1. Juli 2020) - BPatG 29.11.2019 - 27 W (pat) 503/18 Keine Zeichenähnlichkeit aufgrund der Angabe von Breitengraden (Christian Welkenbach)

In der Beschwerdesache

…

betreffend die Marke DE 30 2012 026 005 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 29. November 2019 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Paetzold sowie der Richterin Lachenmayr-Nikolaou

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

https://tinyurl.com/y6owvwg3

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Friday, August 7, 2020

GRUR Prax 13/2020(1. Juli 2020) - BPatG 29.11.2019 - 27 W (pat) 503/18 Keine Zeichenähnlichkeit aufgrund der Angabe von Breitengraden (Christian Welkenbach)

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