Wie man diesen Blog am besten nutzt

Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak


Friday, April 30, 2021

GRUR Prax 7/2021(7. April 2021) - BPatG 10.12.2020 - 30 W (pat) 801/18 Technische Schnittzeichnungen sind kein Formenschatz

B E S C H L U S S

In der Design-Nichtigkeitssache
...

betreffend das Design M9306710 - 0002
(hier: Nichtigkeitsverfahren N 63/16) 

hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 10. Dezember 2020 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker, des Richters Merzbach, der Richterin Dipl.-Ing. Univ. Schenk und der Richterin Akintche

beschlossen:

1. Die Sache wird zum Zwecke der Einstellung des Verfahrens an das Deutsche Patent- und Markenamt zurückverwiesen.

2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Beschwerdegegnerin auferlegt.

No comments:

Post a Comment

Note: Only a member of this blog may post a comment.