Wie man diesen Blog am besten nutzt

Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak


Sunday, August 5, 2018

GRUR 7/2018 - EuGH 17.5.18 – C-642/16 Markenerschöpfung durch Überkleben eines Medizinprodukts – Junek Europ-Vertrieb/Lohmann & Rauscher International [Debrisoft]




URTEIL DES GERICHTSHOFS (Fünfte Kammer)


17. Mai 2018(*)


„Vorlage zur Vorabentscheidung – Geistiges Eigentum – Markenrecht – Verordnung (EG) Nr. 207/2009 – Art. 13 – Erschöpfung des Rechts aus der Marke – Parallelimport – Umpacken der mit der Marke versehenen Ware – Neuetikettierung – Für Medizinprodukte geltende Voraussetzungen“


In der Rechtssache C-642/16


betreffend ein Vorabentscheidungsersuchen nach Art. 267 AEUV, eingereicht vom Bundesgerichtshof (Deutschland) mit Entscheidung vom 6. Oktober 2015, beim Gerichtshof eingegangen am 14. Dezember 2016, in dem Verfahren


Junek Europ-Vertrieb GmbH

v

Lohmann & Rauscher International GmbH & Co. KG


https://bit.ly/2uWIgvJ
  

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