Wie man diesen Blog am besten nutzt

Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak


Saturday, August 4, 2018

GRUR RR 7/2018 - EuGH 24.1.2018 – C-634/16 P Berücksichtigung von Beweismitteln im EU-Marken-Nichtigkeitsverfahren – FITNESS



URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer)

24. Januar 2018(*)

„Rechtsmittel – Unionsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Wortmarke FITNESS – Zurückweisung des Antrags auf Nichtigerklärung“

In der Rechtssache C‑634/16 P

betreffend ein Rechtsmittel nach Art. 56 der Satzung des Gerichtshofs der Europäischen Union, eingelegt am 7. Dezember 2016,

Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), vertreten durch M. Rajh als Bevollmächtigte,

Rechtsmittelführer,

andere Partei des Verfahrens:

European Food SA mit Sitz in Drăgănești (Rumänien), Prozessbevollmächtigte: I. Speciac, avocat,

Klägerin im ersten Rechtszug,

Société des produits Nestlé SA mit Sitz in Vevey (Schweiz), Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältinnen A. Jaeger-Lenz und S. Cobet-Nüse sowie Rechtsanwalt A. Lambrecht,

Streithelferin im ersten Rechtszug

https://bit.ly/2LUDY1G 

No comments:

Post a Comment

Note: Only a member of this blog may post a comment.