Wie man diesen Blog am besten nutzt

Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak


Tuesday, August 9, 2022

GRUR Prax 12/2022(22. Juni 2022) - BGH 25.1.2022 – II ZB 15/21 Slash slash crash – “// Crash Service GmbH” ist keine eintragbare Firma

HGB § 18 Abs. 1

Die einer Firma vorangestellten Sonderzeichen ""//"" sind nicht zu ihrer Kennzeichnung geeignet.

BGH, Beschluss vom 25. Januar 2022 - II ZB 15/21 - OLG Oldenburg
 AG Oldenburg

Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 25. Januar 2022 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Drescher, die Richter Wöstmann, Dr. Bernau, Dr. von Selle und die Richterin Dr. C. Fischer

beschlossen:

Der Beschluss des 12. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 10. Juni 2021 wird im Beschlussrubrum dahingehend berichtigt, dass Antragstellerin und Beschwerdeführerin nicht die //CRASH Service Gesellschaft mbH & Co. KG ist, sondern Antragstellerinnen und Beschwerdeführerinnen die //CRASH Verwaltungs GmbH und die //CRASH Beteiligungs GmbH & Co. KG sind.

Die Rechtsbeschwerde der Antragstellerinnen gegen den Beschluss des 12. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 10. Juni 2021 wird zurückgewiesen.

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