Wie man diesen Blog am besten nutzt

Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

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Tuesday, August 9, 2022

GRUR Prax 13/2022(6. Juli 2022) - BPatG 10.2.2022 – 30 W (pat) 549/20 Verwechslungsgefahr zwischen Wort-/Bildmarke „Grafisches BR – BEAUTY REBELL“ und der älteren Bildmarke „grafisch ausgestaltetes BR“

In der Beschwerdesache

betreffend die Marke 30 2018 233 076

hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 10. Februar 2022 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Hacker sowie der Richterin Dr. Weitzel und des Richters Merzbach

beschlossen:

I. Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 15. Mai 2020 aufgehoben, soweit der Widerspruch aus der Marke IR 1 309 945 in Bezug auf die von der angegriffenen Marke 30 2018 233 076 beanspruchten Waren und Dienstleistungen

„Klasse 03: Abdeckcremes; Abdeckmittel für das Gesicht; Abdeckmittel für die Augen; Abdeckpuder für das Gesicht; Abdeckstifte; Abschminklotionen; Abschminkmilch; Abschminkmittel; Abschminkmittel für die Augen; Adstringenzien für kosmetische Zwecke; After-Sun-Cremes [für kosmetische Zwecke]; After-Sun-Gele [Kosmetika]; AfterSun-Öle [Kosmetika]; Aftershave-Balsam; Aftershave-Cremes; Aftershave-Emulsionen; Aftershave-Gele; Aftershave-Milch; Aftershave-Mittel; Aftershave- Präparate; Aftershavelotionen; Alaunsteine [Adstringenzien]; Alkoholische

Lösungsmittel als Reinigungsmittel; Aloe Vera-Gele für kosmetische Zwecke; Aloe Vera-Mittel für kosmetische Zwecke; Aloeseifen; Ambra; Ambra [Parfüm]; Amla-Öl für kosmetische Zwecke; Ammoniak für Reinigungszwecke; Anti-Aging-Feuchtigkeitscremes; Anti-Aging-Feuchtigkeitscremes für kosmetische Zwecke; Anti-Aging-Hautpflegemittel; AntiAging-Serum; Anti-Schuppenshampoos, nicht für medizinische Zwecke; Antiagingcremes; Antifaltencremes; Antischuppen-Shampoos; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antitranspirantien [Toilettemittel]; Antitranspirantien für den persönlichen Gebrauch; Antitranspiranzien in Form von Sprays; Applikatoren für Schuhpolitur mit Inhalt; Aromastoffe [ätherische Öle]; Aromastoffe für Duftstoffe; Aromastoffe für Parfüms; Aromastoffe, pflanzliche [ätherische Öle]; Aromastoffe, pflanzliche, für Getränke [ätherische Öle]; Aromatherapiepräparate; Aromatische Badeöle; Aromaöle; Artifizielle Fingernägel; Artifizielle Wimpern; Atemauffrischer; Atemauffrischer für Tiere; Atemerfrischende Präparate für den persönlichen Gebrauch; Atemerfrischende Streifen; Atemerfrischer in der Form von Kaustäbe aus Birkenholzextrakten; Atemfrischepräparate für den Mund, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischespray; Atemfrischesprays; Auffrischer für den Atem; Auflagen zum Modellieren der Fingernägel; Augen-Make-up; Augenabschminkmittel; Augenbrauenfarben; Augenbrauenfarben in der Form von Stiften und Puder; Augenbrauengel; Augenbrauenkosmetika; Augenbrauenmascara; Augenbrauenpuder; Augenbrauenstifte; Augenbäder, nicht für medizinische Zwecke; Augencremes; Augencremes, nicht für medizinische Zwecke; Augengele; Augengelmasken; Augengelpads für kosmetische Zwecke; Augenkompressen für kosmetische Zwecke; Augenkonturenstifte; Augenschminke; Augenschminkmittel; Augenstifte; Augenstyler; Auskämmöle; Autoshampoos; Autowaschmittel; Avivageseifen; Babybadeschaum; Babycremes [nicht für medizinische Zwecke]; Babykörpermilch; Babylotionen; Babypuder; Babyreinigungstücher; Babyschaumbäder; Babyschaumshampoo; Babyshampoo; Babyöle; Backaromen [ätherische Öle]; Bade- und Duschgele, nicht für medizinische Zwecke; Bade- und Duschpräparate; Bade- und Duschzusätze; Badecremes, nicht für medizinische Zwecke; Badeflocken; Badegele; Badegele, nicht für medizinische Zwecke; Badekonzentrate [nicht für medizinische Zwecke]; Badekristalle; Badekristalle, nicht für medizinische Zwecke; Badelotionen; Badelotionen, nicht für medizinische Zwecke; Bademilch; Badeperlen; Badeperlen [nicht für medizinische Zwecke]; Badepulver; Badepulver, nicht für medizinische Zwecke; Badesalze; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Badeschaum; Badeschaum [kosmetisch]; Badeschaum [nicht für medizinische Zwecke]; Badeschaum für Schaumbäder; Badeseifen; Badezusatz für kosmetische Zwecke; Badezusätze für Tiere; Badezusätze, ausgenommen für medizinische Zwecke; Badezusätze, kosmetische; Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke; Badeöle; Badeöle für die Haarpflege; Badeöle für kosmetische Zwecke; Badeöle, ausgenommen für medizinische Zwecke; Badeöle, nicht für medizinische Zwecke; Balsame, ausgenommen für medizinische Zwecke; Bartbalsam; Bartfärbemittel; Bartpflegemittel; Bartwichse; Bartöle; Basiscremes; Basma [Färbemittel für die Kosmetik]; Baumwolle für die Körperund Schönheitspflege; Baumwolle für kosmetische Zwecke; BB-Cremes; Befeuchtete Zahnpulver; Behandlungsmittel für Haare aus Wachs; Benzin zur Fleckentfernung; Bergamottöl; Bimsstein; Bimsstein für den

persönlichen Gebrauch; Bimssteine für die Körperpflege; Bimssteine zum Glätten der Füße; Bio-Kosmetika; Biologische Waschmittel; Bleichcreme für die Haut; Bleichcremes für die Haut; Bleichmittel; Bleichmittel für kosmetische Zwecke; Bleichmittel zur Benutzung für das Haar; Bleichpräparate für das Haar; Bleichpräparate für die Haare; Bleichpräparate für die Haut; Blumenextrakte [Parfümeriewaren]; Body soufflès [Cremes zur Körperpflege]; Bodybutter; Bodylotions [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Bodysprays; Brilliantine; Bräunungscremes; Bräunungscremes und -lotionen; Bräunungsgele; Bräunungsgele [Kosmetika]; Bräunungsgels; Bräunungslotionen; Bräunungsmilch; Bräunungsmilch [Kosmetika]; Bräunungsmittel; Bräunungsmittel [Kosmetika]; Bräunungsschminke; Bräunungsöle; Bräunungsöle [Kosmetika]; Concealer [Kosmetika]; Concealer für Pickel und Hautunreinheiten; Conditioner für die Lippen; Conditioners für das Haar; Cremereiniger, ausgenommen für medizinische Zwecke; Cremereiniger, nicht für medizinische Zwecke; Cremerouge; Cremerouges; Cremes [nicht für medizinische Zwecke] zur Reinigung der Haut; Cremes für das Gesicht; Cremes für das Haar; Cremes für die Aromatherapie; Cremes für die Gesichts- und Körperpflege; Cremes für die Haarpflege; Cremes für die Haut; Cremes für die Hände; Cremes für die Rasur; Cremes für hellen Teint [für kosmetische Zwecke]; Cremes gegen Sommersprossen; Cremes zum Auftragen auf das Gesicht; Cremes zum Auftragen auf die Haut; Cremes zum Festigen der Frisur; Cremes zum Rasieren; Cremes zur Anwendung vor der Rasur; Cremes zur Aufhellung des Teints; Cremes zur Behandlung der Kopfhaut, nicht für medizinische Zwecke; Cremes zur Benutzung im Gesicht; Cremes zur Handpflege; Cremes zur Make-up-Entfernung; Cremes zur Pflege der Hände; Cremes zur Reduzierung von Cellulite; Cremes zur Straffung der Haut; Cremes zur Vorbeugung gegen Falten; Cremes zur Zahnaufhellung; Cremes, nicht für medizinische Zwecke; Cremeseifen; Cremeseifen zur Verwendung beim Waschen; Cremiger Gesichtspuder; Dauerwellen- und Lockenpräparate; Dauerwellen-Kit für die Haare; Dauerwellenpräparate für das Haar; Decknagellack; Dekorative Kosmetika; Dentalbleichgele; Deodorants; Deodorants [Parfümerieartikel]; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Deodorants für den persönlichen Gebrauch [Parfümeriewaren]; Deodorants für den persönlichen Gebrauch in Form von Sticks; Deodorants für die Füße; Deodorants für die Körperpflege; Deodorants für Haustiere; Deodorants für Menschen; Deodorants für Menschen oder für Tiere; Deodorants für Tiere; Deodorants und Antitranspirantien; Deodorantsprays für Damen; Dermatologische Cremes, ausgenommen für medizinische Zwecke; Desodorierende Seifen; Desodorierte Reinigungsmittel für Katzentoiletten; Destillierte Öle für die Schönheitspflege; Detergentien, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Detergenzien; Detergenzien, ausgenommen zur Verwendung in Herstellungsverfahren und für medizinische Zwecke; Doppel- Augenlidbänder; Duft freisetzende Dochte zur Raumluftverbesserung; Duftbadesalze; Duftbeutel [Duftstoffe]; Duftbeutel für Augenkissen; Duftende Keramiksteine; Duftende Tannenzapfen; Duftende Wäschesprays; Duftholz; Duftkissen; Duftkugeln; Duftkugeln [Duftstoffe]; Duftmischungen; Duftmittel zur Benutzung in Kraftfahrzeugen; Duftstoff-Nachfüllpackungen für elektrische Raumduftspender; Duftstoff-Nachfüllungen für nicht-elektrische Raumduftspender; Duftstoffe; Duftstoffe für den persönlichen Gebrauch; Duftstoffe für die Verwendung in der Industrie; Duftstoffe für die Wäsche; Duftstoffe für Räume; Duftstoffpräparate; Duftsäckchen; Duftwachs; Duftwasser; Duftöle; Duftöle zur Erzeugung von Aromen durch Erhitzen; Dusch- und Badegel; Dusch- und Badeschaum; Duschcremes; Duschgele; Duschgele [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Duschpräparate; Duschsalze, nicht für medizinische Zwecke; Duschschaum; Duschschaum zur Verwendung beim Duschen; Duschseife; Düfte für Kartonagen; Eau de Cologne; Eau de Javel; Eau de Parfum; Eau de Toilette; Eau de Toilette mit Schlangenöl; Einwegtücher getränkt mit Reinigungspräparaten zur Anwendung im Gesicht; Emollienzien; Emulgierte ätherische Öle; Entfernbare Tattoos für Kosmetikzwecke; Entfernbare Tattoos für kosmetische Zwecke; Entfernungsmittel für Gelnägel; Entfernungsmittel für Nagellack; Entfernungspräparate für Nagellack; Entfettungssprays; Entfärbungsmittel für Haare; Enthaarungs- und Rasiermittel; Enthaarungscremes; Enthaarungslotionen; Enthaarungsmittel; Enthaarungswachs; Entspannungsmittel für das Haar; Epilationswachse; Erfrischungsmittel für die Haut; Erzeugnisse zum Auftragen auf die Lippen [nicht für medizinische Zwecke]; Essenzen für die Hautpflege; Eukalyptusöl für kosmetische Zwecke; Extrakte aus Blüten [Parfümeriewaren]; Eyeliner; Eyeliner [Kosmetika]; Eyelinerstifte; Falsche Augenbrauen; Faltenabdeckmittel; Faltencremes; Farben für das Gesicht; Farben für die Wangen; Farbkosmetika; Farbkosmetika für die Augen; Farbkosmetika für die Haut; Farbkosmetika für Kinder; Farbstoffe für die Kosmetik; Fellpflegeprodukte für Tiere; Feste Parfüms; Fester Puder für Puderdosen [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege];

Fette für kosmetische Zwecke; Feuchte Kosmetiktücher; Feuchte Tüchlein getränkt mit Geschirrspülmittel; Feuchtigkeitsbalsam; Feuchtigkeitsbalsam für die Haut; Feuchtigkeitscremes; Feuchtigkeitscremes für die Haut; Feuchtigkeitscremes für kosmetische Zwecke; Feuchtigkeitscremes, -lotionen und -gele; Feuchtigkeitslotionen; Feuchtigkeitsmasken für die Haut; Feuchtigkeitsmittel [Kosmetika] für den Körper; Feuchtigkeitsmittel für das Haar [Schönheitspflegemittel]; Feuchtigkeitsmittel für die Haut; Feuchtigkeitsmittel zur Verwendung nach dem Sonnenbaden; Feuchtigkeitsmittel, nicht für medizinische Zwecke; Feuchtigkeitspflegemittel [Kosmetika]; Feuchtigkeitsspendende Masken; Feuchtigkeitsspendende Milch; Feuchtreinigungstücher für hygienische Zwecke sowie für die Körper- und Schönheitspflege; Feuchttücher für kosmetische Zwecke; Fingernagelspitzen; Fluidcremes [Kosmetika]; Flüssige Badeseifen; Flüssige Eyeliner; Flüssige Geschirrspülmittel; Flüssige Geschirrspülmittel für Spülmaschinen; Flüssige Make-up- Grundierung [Mizu-Oshiro]; Flüssige Parfums; Flüssige Schaumbäder; Flüssige Seifen; Flüssige Seifen für Hände und Gesicht; Flüssige Waschmittel; Flüssiges Rouge; Flüssigkeiten für die Trockenreinigung; Flüssigseife für Fußbäder; Flüssigseife zum Geschirrspülen; Flüssigseifen; Flüssigwaschmittel; Flüssigzahnputzmittel; Funktionelle Kosmetika; Fußbalsam, nicht für medizinische Zwecke; Fußcremes, nicht für medizinische Zwecke; Fußdeodorantsprays [Parfümeriewaren]; Fußkuren für die Hautpflege; Fußpeelingmittel; Fußpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Fußpuder, nicht für medizinische Zwecke; Färbemittel für Haare; Färbemittel für Toilettezwecke; Färbepräparate für kosmetische Zwecke; Gaultheriaöl; Gefüllte Kosmetiknecessaires; Gele für das Haar; Gele für die Rasur; Gele für kosmetische Zwecke; Gele zum Duschen; Gele zum Entfernen von Make-up; Gele zum Festigen der Frisur; Gele zur Anwendung vor der Rasur; Gele zur Verwendung beim Duschen; Gele zur Verzögerung der Alterung; Gelsprays als Stylinghilfe; Gemischte ätherische Öle; Geraniol [Duftstoff]; Geraniol als Duftstoff; Geraniol für kosmetische Zwecke; Geraniol-Duftstoffverbindungen; Geruchsauffrischer für Tiere; Geruchsentferner für Haustiere; Geschirrspülmittel; Geschirrspülmittel für Spülmaschinen; Geschirrspülpräparate; Geschirrspülpulver; Geschirrspültabs; Geschmacksverbesserungsmittel für Nahrungszwecke [ätherische Öle]; Gesichts- und Körperbutter; Gesichts- und Körperöle; Gesichts-Make-up; Gesichtsbutter; Gesichtscremes; Gesichtscremes für kosmetische Zwecke; Gesichtscremes, nicht für medizinische Zwecke; Gesichtsreinigungsmilch für die Schönheitspflege; Gesichtsreinigungsmittel [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Gesichtstücher, die mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege getränkt sind; Gesichtswasser [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Haarbalsam für die Schönheitspflege; Hautaufhellungsmittel [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Kapseln für die Schönheitspflege zur Feststellung von Zahnstein für den persönlichen Gebrauch; Klebemittel für künstliche Wimpern, Haarteile und Nägel; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Klebstoffe zum Befestigen künstlicher Wimpern; Körperfarben [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Künstliche Wimpern; Long-Lash- Wimperntuschen;

Lotionen für die Schönheitspflege; Lotionen zur Verbesserung der Spannkraft des Haars [Schönheitspflegemittel]; Massageöle für die Schönheitspflege; Mineralische Öle [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Mit Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege getränkte Papierhandtücher; Mittel für die Gewichtsabnahme [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege], ausgenommen für medizinische Zwecke; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege für das Haar; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege für das Sonnenbad; Mittel zur

Körper- und Schönheitspflege für den persönlichen Gebrauch; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege für die Behandlung von faltiger Haut; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege für die Haut; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege für nicht medizinische Zwecke; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege für Tiere; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Form von Gelen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Form von Lidschatten; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Form von Lotionen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Form von Milch; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Form von Puder; Mittel zur Körperund Schönheitspflege in Form von Rouge; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege in Form von Ölen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege zur Behandlung von trockener Haut; Nagellackentferner [Mittel zur Körperund Schönheitspflege]; Nicht medizinische Kosmetika und Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Nicht medizinische Mittel für Körper- und Schönheitspflege; Reinigungsmilch für die Körper- und Schönheitspflege; Reinigungsmilch für Körper- und Schönheitspflege; Rosenöl für die Körper- und Schönheitspflege; Schönheitsbalsame; Schönheitsmasken; Schönheitsmasken [kosmetisch]; Schönheitsmasken für das Gesicht; Schönheitsmilch; Schönheitspflegemittel; Schönheitspflegemittel für das Gesicht; Schönheitspflegemittel in Form von Cremes; Schönheitspräparate zur Anwendung auf dem Körper; Schönheitspräparate, nicht für medizinische Zwecke; Schönheitsseife; Schönheitsseren; Seifen [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Selbstbräunungscremes [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Selbstbräunungslotionen [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Selbstbräunungsmittel [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Shampoos [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Tonics [Mittel zur Körper- und Schönheitspflege]; Wimpern, künstliche; Wimpernfarbe; Wimpernkosmetika; Wimperntusche [Mascara]; Ätherische Elixiere; Ätherische Essenzen; Ätherische Essenzen und Öle; Ätherische Zitronenöle; Ätherische Öle; Ätherische Öle als Duftstoffe für Waschzwecke; Ätherische Öle als Lebensmittelaromastoffe; Ätherische Öle aus Sandelholz; Ätherische Öle der Zitronatzitrone; Ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch; Ätherische Öle für die Aromatherapie; Ätherische Öle für die Aromatisierung von Lebensmitteln; Ätherische Öle für die Hautpflege; Ätherische Öle für Haushaltszwecke; Ätherische Öle für industrielle Zwecke; Ätherische Öle für kosmetische Zwecke; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Ätherische Öle von Zedernholz; Ätherische Öle zur Nervenberuhigung; Ätherische Öle zur Verwendung bei der Herstellung parfümierter Produkte; Ätherische Öle zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Ätherische Öle zur Verwendung in Luftauffrischern; Öle aus Pfefferminzextrakten für die Körper- und Schönheitspflege; Öle für Körper- und Schönheitspflege;

Klasse 35: Online-Einzelhandelsdienstleistungen bezüglich Kosmetika und Schönheitsprodukte;

Klasse 44: Auftragen von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege auf das Gesicht; Auftragen von Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege auf den Körper; Auskünfte über Schönheitspflege; Beratung im Bereich der Körper- und Schönheitspflege; Beratung über das Internet im Bereich Körper- und Schönheitspflege; Beratungen auf dem Gebiet der Schönheitspflege; Beratungen in Bezug auf Hautpflege; Beratungen in Bezug auf Kosmetika; Beratungen in Bezug auf kosmetische Anwendungen; Beratungen in Bezug auf kosmetische Behandlung; Beratungen in Bezug auf Schönheit; Beratungen in Bezug auf Schönheitspflege; Beratungsdienste im Bereich Haarpflege; Beratungsdienste in Bezug auf die Schönheitspflege; Beratungsdienstleistungen im Bereich des Make-ups;

Betrieb von Hautpflegesalons; Betrieb von Schönheitssalons; Betrieb von Waschräumen [Körperhygiene]; Betrieb von öffentlichen Badeeinrichtungen für die persönliche Hygiene; Betrieb von öffentlichen Bädern für die persönliche Hygiene; Betrieb öffentlicher Badeanstalten für die persönliche Hygiene; Betrieb öffentlicher Badeeinrichtungen für die persönliche Hygiene; Bleaching der Zähne; Dienste eines Friseursalons; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Hautpflege; Dienstleistungen bezüglich Gesichtspflege; Dienstleistungen eines Bräunungssalons; Dienstleistungen eines Bräunungsstudios; Dienstleistungen eines Friseur- und Schönheitssalons; Dienstleistungen eines Friseursalons; Dienstleistungen eines Friseursalons für Angehörige des Militärs; Dienstleistungen eines Friseursalons für Damen; Dienstleistungen eines Friseursalons für Herren; Dienstleistungen eines Friseursalons für Kinder; Dienstleistungen eines Frisiersalons; Dienstleistungen eines Herrenfriseurs; Dienstleistungen eines Nagelstudios; Dienstleistungen eines Salons für Hairstyling; Dienstleistungen eines Sonnenstudios; Dienstleistungen eines Visa-gisten; Dienstleistungen in Bezug auf die künstliche Bräunung; Dienstleistungen in Bezug auf die Pflege von Füßen; Dienstleistungen von Beautysalons; Dienstleistungen von Bräunungssalons und Solarien; Dienstleistungen von Pflegesalons für Haustiere; Dienstleistungen von Salons zur Schönheitspflege; Dienstleistungen von Schönheitssalons;

Dienstleistungen von Schönheitssalons für Haustiere; Dienstleistungen von Solarien; Dienstleistungen von Tiersalons; Dienstleistungen von Visagisten; Dienstleistungen von öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Dienstleistungen zur Pflege der Kopfhaut; Durchführung von Farbanalysen [Dienstleistungen von Schönheitssalons]; Durchführung von kosmetischen Behandlungen; Durchführung von Massagen; Durchführung von Pediküren; Durchführung von Peeling-Behandlungen; Durchführung von Thai-Massagen; Durchführung von Thalassotherapien;

Durchführung von Tiefengewebemassagen; Durchführung von traditionellen japanischen Massagen; Enthaarungsdienstleistungen; Erstellen von kosmetischen Analysen; Formen von Wimpern; Schönheitspflege; Schönheitspflege für den Menschen; Schönheitspflege für Menschen; Schönheitspflege für Tiere; Schönheitspflegedienste; Hygiene- und Schönheitspflege für den Menschen; Permanent-Make-up-Dienste; Permanente Haarentfernungs- und -verringerungsdienstleistungen; Schönheitsbehandlungen für Wimpern; Schönheitspflege; Schönheitspflege für die Füße; Schönheitspflege für Hunde; Schönheitspflege für Katzen; Schönheitspflege für Menschen; Schönheitspflege für Tiere; Schönheitspflege von Kurbädern; Schönheitspflegeberatung; Wellen von Wimpern; Zurverfügungstellen von Informationen bezüglich Dienstleistungen von Schönheitssalons“

zurückgewiesen worden ist.

II. Insoweit ist die angegriffene Marke 30 2018 233 076 wegen des Widerspruchs aus der Marke IR 1 309 945 zu löschen.

III. Die weitergehende Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.

https://tinyurl.com/2vy3f9ua

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