Patent- und Markenrecht: GRUR 06/2021 - BPatG 22.7.20 – 28 W (pat) 517/20 Fehlende Unterscheidungskraft einer aus einer Ortsbezeichnung eines Fußballvereins zusammengesetzten Marke

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Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak

Friday, June 25, 2021

GRUR 06/2021 - BPatG 22.7.20 – 28 W (pat) 517/20 Fehlende Unterscheidungskraft einer aus einer Ortsbezeichnung eines Fußballvereins zusammengesetzten Marke – Schalker Meile

B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2017 219 333.2

hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22. Juli 2020 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Prof. Dr. Kortbein, des Richters Dr. Söchtig und des Richters Kruppa

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

https://tinyurl.com/xrb8aw2r

Patent- und Markenrecht

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Friday, June 25, 2021

GRUR 06/2021 - BPatG 22.7.20 – 28 W (pat) 517/20 Fehlende Unterscheidungskraft einer aus einer Ortsbezeichnung eines Fußballvereins zusammengesetzten Marke – Schalker Meile

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