Wie man diesen Blog am besten nutzt

Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak


Friday, June 25, 2021

GRUR Prax 12/2021(16. Juni 2021) - BGH 13.4.2021 - II ZB 13/20 Firmierung einer Rechtsanwalts-GmbH mit dem Zusatz „partners“

PartGG § 11 Abs. 1

Die Verwendung des Begriffs ""partners"" in der Firma einer GmbH ist zulässig.

BGH, Beschluss vom 13. April 2021 - II ZB 13/20 - OLG Hamburg
 AG Hamburg

Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 13. April 2021 durch den Vorsitzenden Richter Prof. Dr. Drescher und die Richter Wöstmann, Born, Dr. Bernau und V. Sander

beschlossen:

Die Rechtsbeschwerde der Beteiligten zu 2 gegen den Beschluss des 11. Zivilsenats des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 10. März 2020 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen.

Der Geschäftswert des Rechtsbeschwerdeverfahrens wird auf 5.000 € festgesetzt.

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