Patent- und Markenrecht: GRUR Prax 9/2021(5. Mai 2021) - BPatG 4.3.2021 - 25 W (pat) 14/20 Keine Verwechslungsgefahr, wenn Wort-/Bildmarken nur in beschreibender Angabe übereinstimmen

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Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak

Friday, June 4, 2021

GRUR Prax 9/2021(5. Mai 2021) - BPatG 4.3.2021 - 25 W (pat) 14/20 Keine Verwechslungsgefahr, wenn Wort-/Bildmarken nur in beschreibender Angabe übereinstimmen

25 W (pat) 14/20
(Aktenzeichen)

B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache
...

betreffend die Marke 30 2018 221 979

hat der 25.Senat (Marken-Beschwerdesenat)des Bundespatentgerichts am 4.März 2021 unter Mitwirkung der Richterin Kriener sowie der Richter Dr. Nielsen und Schödel

beschlossen:
Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen.

https://tinyurl.com/3hn289zu

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Friday, June 4, 2021

GRUR Prax 9/2021(5. Mai 2021) - BPatG 4.3.2021 - 25 W (pat) 14/20 Keine Verwechslungsgefahr, wenn Wort-/Bildmarken nur in beschreibender Angabe übereinstimmen

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