Patent- und Markenrecht: GRUR Prax 3/2022(9. Februar 2022) - BPatG 29.11.2021 – 26 W (pat) 502/20 Eintragungsfähigkeit eines fluchenden Ausdrucks als Marke (Evelina Levenson)

Wie man diesen Blog am besten nutzt

Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak

Sunday, February 27, 2022

GRUR Prax 3/2022(9. Februar 2022) - BPatG 29.11.2021 – 26 W (pat) 502/20 Eintragungsfähigkeit eines fluchenden Ausdrucks als Marke (Evelina Levenson)

B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache

betreffend die Markenanmeldung 30 2018 218 663.0

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 29. November 2021 unter Mitwirkung der Richters Kätker als Vorsitzenden, des Richters Dr. von Hartz und der Richterin k.A. Dr. Rupp-Swienty

beschlossen:

Der Beschluss der Markenstelle für Klasse 3 des Deutschen Patentund Markenamtes vom 17. Oktober 2019 wird aufgehoben.

https://tinyurl.com/2p9ecpn2

Patent- und Markenrecht

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Sunday, February 27, 2022

GRUR Prax 3/2022(9. Februar 2022) - BPatG 29.11.2021 – 26 W (pat) 502/20 Eintragungsfähigkeit eines fluchenden Ausdrucks als Marke (Evelina Levenson)

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