Patent- und Markenrecht: GRUR Prax 3/2022(9. Februar 2022) - BPatG 19.10.2021 – 26 W (pat) 41/19 Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „ORGANOSIL G5“ und „G5“ (Thorsten Koerl)

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Grüß Gott!

Mein Name ist Martin Schweiger und ich bin Patentanwalt in Singapur.

Hier ist mein Blog über Patent- und Markenrecht.

Ich bin die allermeiste Zeit in Singapur und hier stelle ich die deutsche Rechtssprechung zum Thema Patent- und Markenrecht ein, die ich online lesen kann.

Ich folge den Veröffentlichungen von PMZ, GRUR, GRUR-RR, GRUR INT, The Official Journal of the EPO, Blatt für PMZ, CRonline und Der IP-Rechts-Berater.

Was von diesen Zeitungen im Internet erhältlich ist, finden Sie hier.

Wenn ich eine Entscheidung einmal veröffentlicht habe, dann wird sie nicht noch einmal veröffentlicht, auch wenn sie in einer anderen Zeitschrift zitiert wird.

Wenn Sie diesen Blog in einer Online-Aggregator-Software abonnieren, dann wird Ihr Leben als Patentanwalt in Bezug auf Rechtssprechung recht einfach. Im folgenden Video zeige ich, wie das geht: https://youtu.be/HF9xX_d5oak

Sunday, February 27, 2022

GRUR Prax 3/2022(9. Februar 2022) - BPatG 19.10.2021 – 26 W (pat) 41/19 Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „ORGANOSIL G5“ und „G5“ (Thorsten Koerl)

B E S C H L U S S

In der Beschwerdesache

betreffend die international registrierte Marke IR 1 247 962

hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. Oktober 2021 unter Mitwirkung der Vorsitzenden Richterin Kortge sowie der Richter Kätker und Dr. von Hartz

beschlossen:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.

https://tinyurl.com/mwnxve6r

Patent- und Markenrecht

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Sunday, February 27, 2022

GRUR Prax 3/2022(9. Februar 2022) - BPatG 19.10.2021 – 26 W (pat) 41/19 Keine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken „ORGANOSIL G5“ und „G5“ (Thorsten Koerl)

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